Allgemeine Geschäftsbedingungen

Inhalt

Im Folgenden finden Sie die allgemeinen Geschäftsbedingungen von Figur Webdesign, Moritz J. Müller mit Sitz in Edelweißstraße 3, 83607 Holzkirchen.

 

Unter Buchstabe A finden Sie die Bestimmungen für einmalige Leistungen von Figura Webdesign, Moritz J. Müller (Beispielsweise: Konzept, Webseitenerstellung, Analyse).

A.Bestellung von einmaligen Leistungen

Im Folgenden wird derjenige, der die Leistung von Figura Webdesign Moritz J. Müller erhält und dafür die Vergütung bezahlt, Leistungsempfänger genannt und derjenige, welcher die Dienstleistung erbringt, als Dienstleister(Werkleister).

 

I.Vertragsart

Wenn der Leistungsempfänger eine einmalige Leistung (bspw. Webseitenerstellung) beim Werkleister bestellt, wird ein Werkvertrag geschlossen.

Dieser Werkvertrag ist nicht als Dauerschuldverhältnis aufzufassen.

Als Vertragsbestandteile gelten:

  • das Angebot des Werkleisters
  • diese AGB

Der geschuldete Erfolg ist die Herstellung des Werkes.

 

II.Leistung des Werkleisters und Übergabe

 

Während der Leistung wird der Werkleister dem Leistungsempfänger auf Nachfrage Informationen über den Leistungsstand geben.

 

Der Werkleister hat auf Wünsche und Interessen des Leistungsempfängers einzugehen und diese umzusetzen.

 

Sollten während der Leistungszeit Änderungswünsche des Leistungsempfängers geltend gemacht werden, sind diese vom Werkleister umzusetzen, es sei denn, dass dies ein grobes Missverhältnis zwischen dem dafür erforderlichen Aufwand und dem Leistungsinteresse des Leistungsempfängers darstellt.

 

Wenn die Leistung abgeschlossen ist, wird das Werk gem. Abschnitt IV dem Leistungsempfänger zugänglich gemacht.

Das Werk hat die Qualität gem. Abschnitt III aufzuweisen.

 

Sollten nach der Zugangsverschaffung Änderungswünsche des Leistungsempfängers geltend gemacht werden, so sind diese umzusetzen.

Der Leistungsempfänger hat die Obliegenheit, nach Zugangsverschaffung das Werk ausführlich zu prüfen und alle Änderungswünsche umgehend geltend zu machen.

Nach der Umsetzung der Änderungswünsche kann vom Werkleister eine zweite Geltendmachung von Änderungswünschen durch den Leistungsempfänger berücksichtigt werden.

Sollte der Leistungsempfänger seiner Obliegenheit zur Prüfung und umgehenden Geltendmachung von Änderungswünschen nicht innerhalb von einem Monat nach Zugangsverschaffung nachkommen, so verliert er das Recht zur Geltendmachung von Änderungswünschen.

 

III.Qualität des Werkes

Das Werk muss die Funktionalität aufweisen, die ein vergleichbares Werk nach der Verkehrsauffassung typischerweise hat. Sonderwünsche können als Zusatzvereinbarung berücksichtigt werden.

Inhalte, die durch den Leistungsempfänger an den Werkleister übergeben werden, zählen nicht zur Qualität im Sinne dieses Abschnittes.

IV. Leistungszeitpunkt

 

Für den Fall, dass im Angebot des Werkleisters eine Abschlagszahlung enthalten ist, muss der Leistungsemfpänger die erste Abschlagszahlung vor Leistungsbeginn des Werkleisters leisten.

 

Die zweite Abschlagszahlung ist dann nach Zugangsverschaffung durch den Werkleister fällig.

 

Für den Fall, dass im Angebot des Werkleisters nur eine Zahlung enthalten ist (Einmalzahlung), muss der Leistungsempfänger diese vor Leistungsbeginn des Werkleisters leisten.

 

Dem Werkleister steht in beidem Fällen ein Zurückbehaltungsrecht seiner Leistung bis zur Leistung entweder der ersten Abschlagszahlung oder der Einmalzahlung zu.

 

Sollte die Werkleistung monatlich vergütet werden, so steht dem Werkleister kein Zurückbehaltungsrecht zu.

 

V.Vorbehalt

 

Der Werkleister behält sich die Nutzungsrechte an dem Werk bis zur vollständigen Zahlung der Vergütung vor. Dies gilt nicht, wenn die Werkleistung monatlich vergütet wird.


VI. Haftung

 

Der Werkleister haftet für die Verschaffung des Zuganges zu dem Werk im Sinne des Abschnittes II. nicht, wenn die Übergabe durch höhere Gewalt verhindert wird.

Als höhere Gewalt gelten dabei alle Umstände, die durch den Werkleister nicht beeinflussbar sind und zur Verzögerung oder dem engültigen Ausbleiben der Werkleistung führen.

Für die Qualität des Werkes im Sinne des Abschnittes III. haftet der Werkleister in dem Sinne, dass er Änderungswünsche im Sinne des Abschnittes II. berücksichtigen muss.

 

Im Fall der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit haftet der Werkleister entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen.

 

Im Übrigen haftet der Werkleister für Schäden nur bei Vorsatz unbeschränkt. Bei grober Fahrlässigkeit haftet der Werkleister nur für den bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schaden. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Werkleister nicht.

 

Bei anderen als den hier genannten Leistungspflichten, die die Erreichung des Vertragszweckes erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Leistungsempfänger regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten), haftet der Werkleister im Fall des Vorsatzes unbeschränkt, im Fall der groben Fahrlässigkeit nur für den bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schaden und im Fall der leichten Fahrlässigkeit nicht.

 

Dieselben Bedingungen gelten, falls das Verschulden ein Organ oder einen Erfüllungsgehilfen des Werkleisters trifft.

 

VII. Vergütung

 

Die Vergütung des Werkleisters ist im Angebot des Werkleisters festgelegt.

 

Für die Zahlungsbedingungen findet Abschnitt IV. Anwendung.

 

Im Regelfall wird eine Vorauszahlung an den Werkleister vor Beginn der Arbeit fällig. Bei nicht Fertigstellung der Arbeiten, aufgrund Verschuldens seitens des Leistungsempfängers, ist der Werkleister nicht zur Rückzahlung der Vorauszahlung verpflichtet.

 

VIII. Sonstige Bestimmungen

 

Änderungen oder Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt ebenso für das Schriftformerfordernis selbst.

 

Sollten Bestimungen dieses Vertrages unwirksam sein oder nach Vertragsschluss unwirksam werden, so wird zunächst die dadurch entstehende Regelungslücke durch ergänzende Vertragsauslegung geschlossen. Ist dies nicht möglich so sind die Parteien verpflichtet, eine Regelung zu vereinbaren, die den Interessen der Parteien gerecht wird.

Maßstab der Interessen der Parteien ist der bisherige Vertrag.

 

Als Gerichtsstand vereinbaren die Parteien Miesbach bzw. München.

Es kommt ausschließlich deutsches Recht zur Anwendung.